Politik

PolitikSoko zum Fall Lübcke geht noch Hunderten Hinweisen nach
Soko zum Fall Lübcke geht noch Hunderten Hinweisen nachPolitikKnapp drei Monate nach dem Mord am nordhessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke arbeitet eine Sonderkommission der Polizei derzeit noch fast 400 Hinweise zu dem Fall ab. Dies teilte das hessische Landeskriminalamt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
PolitikMerz wirft Maaßen destruktives Verhalten vor
Merz wirft Maaßen destruktives Verhalten vorPolitikEx-Verfassungsschutzchef Maaßen und CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer streiten weiter. Da mahnt Gesundheitsminister Spahn, die Wähler wollten Parteien, die das Land zusammenhalten, nicht spalten.
PolitikZentralrat der Juden sieht Religionsfreiheit unter Beschuss
Zentralrat der Juden sieht Religionsfreiheit unter BeschussPolitikDas sogenannte Schächten sorgt seit Jahren für Diskussionen zwischen Tierschützern und religiösen Gemeinschaften. In Teilen Belgiens kommt nun ein Gesetz, dass das Schlachten ohne Betäubung verbietet. Einige sehen darin ein verheerendes Signal.
PolitikHeftiger Streit in der Koalition über Vermögensteuer
Heftiger Streit in der Koalition über VermögensteuerPolitikMilliardensegen für den Staat oder Schaden für Deutschland? Union und SPD sind sich völlig uneins, wie sich eine neue Vermögensteuer auf das Land auswirkt - und schon gibt es wieder Streit.
PolitikDrohgebärden zum G7-Auftakt
Drohgebärden zum G7-AuftaktPolitikWieder Zoff zu Beginn des G7-Gipfels: US-Präsident Trump startet mit einer Drohung nach Biarritz. Sein Gegenspieler Macron gibt dagegen den staatstragenden Gastgeber und versucht zu deeskalieren. Dafür gibt ein anderer aus der EU-Riege Trump Kontra.
PolitikNordkorea setzt Raketentests fort - Trump reagiert gelassen
Nordkorea setzt Raketentests fort - Trump reagiert gelassenPolitikDurch UN-Resolutionen sind Nordkorea jegliche Raketentests untersagt. Das Land schert sich nicht um die Auflagen.
PolitikBoris Pistorius legt sich bei GroKo-Zukunft nicht fest
Boris Pistorius legt sich bei GroKo-Zukunft nicht festPolitikLange wurde spekuliert, wen Niedersachsens SPD ins Rennen um den Parteivorsitz schickt. Jetzt stellt sich der Landesvorstand hinter Boris Pistorius und Petra Köpping. Mit Blick auf die Groko will sich Pistorius noch nicht festlegen.
PolitikZusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten in Hongkong
Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten in HongkongPolitikGut eine Woche blieb es friedlich auf Hongkongs Straßen. Doch nun kommt es erneut zu schweren Ausschreitungen. Ein Ende der Proteste ist nicht in Sicht.
PolitikTausende demonstrieren in Dresden für Freiheit und Toleranz
Tausende demonstrieren in Dresden für Freiheit und ToleranzPolitikDresden erlebt eine der größten Demonstrationen seit der Wende. Menschen aus allen Teilen Deutschlands fahren in die Elbestadt, um ein klares Zeichen gegen Fremdenhass und Intoleranz zu zeigen.
PolitikMaaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch an
Maaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch anPolitikDer Ex-Verfassungsschutzchef will der CDU-Vorsitzenden seine Standpunkte darlegen. Mit Blick auf die Partei fordert er zugleich, der «Mehltau der Stagnation» müsse weg. Auch an der Basis der Partei macht er den Wunsch nach einem Politikwechsel aus.
PolitikMacron will Trump beim G7-Gipfel in Biarritz ausbremsen
Macron will Trump beim G7-Gipfel in Biarritz ausbremsenPolitikDas französische Seebad Biarritz rüstet sich für den G7-Gipfel der reichen Industrieländer. Es geht um Krisen, Konflikte und die lahme Weltwirtschaft. Werden diesmal nicht nur Trump, sondern auch der neue britische Premier Johnson den Gipfel durcheinanderwirbeln?
PolitikMalta lässt Migranten von «Ocean Viking» an Land
Malta lässt Migranten von «Ocean Viking» an LandPolitikNach wochenlangem Gezerre gibt es eine Lösung für das blockierte Rettungsschiff «Ocean Viking». Erstmal herrscht Erleichterung. Doch bei vielen ist auch das Unverständnis groß.
PolitikLinke: 11.000 Autobahnkilometer in schlechtem Zustand
Linke: 11.000 Autobahnkilometer in schlechtem ZustandPolitikDie Linke hat angesichts vieler Schäden auf Autobahnen Kritik am Verkehrsministerium geäußert. Jeder sechste Autobahnkilometer sei in der Substanz beschädigt, in Bayern sei es sogar jeder vierte Autobahnkilometer, sagte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch.
PolitikScholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken
Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und LinkenPolitikDas Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund.
PolitikSyrien: Von Berlin geförderte Kliniken in Idlib getroffen
Syrien: Von Berlin geförderte Kliniken in Idlib getroffenPolitikDie Truppen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad wollen das letzte große Rebellengebiet einnehmen. Russische und syrische Jets fliegen regelmäßig Angriffe - und zerstören lebenswichtige Infrastruktur.