Politik

PolitikUS-Senat stimmt am Montag über Richter-Kandidatin ab
PolitikUS-Senat stimmt am Montag über Richter-Kandidatin abPolitikTrump setzte im Wahlkampf bisher auf das Versprechen von Recht und Ordnung. Nun will der US-Präsident seine Kandidatin für das Oberste Gericht schnell durchdrücken. Es gibt bereits einen Termin.
PolitikTrump ruft zu Korruptionsermittlungen gegen Biden auf
PolitikTrump ruft zu Korruptionsermittlungen gegen Biden aufPolitikUS-Präsident Trump verschärft die Angriffe gegen seinen Herausforderer Biden kurz vor der Wahl. Der Präsident will den Justizminister gegen Bidens Familie mobilisieren.
PolitikEU zum Brexit-Streit: «Unsere Tür ist offen»
PolitikEU zum Brexit-Streit: «Unsere Tür ist offen»PolitikWird das noch was mit dem Brexit-Handelspakt der Europäischen Union mit Großbritannien? Derzeit geht offenbar nichts voran. Der britische Premier Boris Johnson hat zugleich Druck zu Hause - die Lords im Oberhaus erteilen ihm eine Abfuhr.
PolitikNach Anschlag: Frankreich will Hass im Internet bekämpfen
PolitikNach Anschlag: Frankreich will Hass im Internet bekämpfenPolitikDas Entsetzen über den barbarischen Anschlag auf einen Lehrer in Frankreich ist groß. Der Druck auf die Regierung wächst. Premier Castex will nun stärker soziale Medien ins Visier nehmen, wo Hass geschürt wird.
PolitikMecklenburg-Vorpommern: Gericht kippt Beherbergungsverbot
PolitikMecklenburg-Vorpommern: Gericht kippt BeherbergungsverbotPolitikKräftiger Dämpfer für die Corona-Strategie von Manuela Schwesig: Das Oberverwaltungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern kippt das Beherbergungsverbot der Regierung. Damit dürfen Urlaubsgäste aus Risikogebiete auch ohne Test und Quarantäne wieder an die Ostsee.
PolitikBerlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste
PolitikBerlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für FestePolitikDer Anstieg der Corona-Infektionen treibt die Politik in der Hauptstadt um. Zuletzt beschloss der Senat mehrfach neue Beschränkungen. Nun sind weitere Regelungen geplant.
PolitikAthen fordert von Berlin Waffenembargo gegen die Türkei
PolitikAthen fordert von Berlin Waffenembargo gegen die TürkeiPolitikWegen des Syrien-Kriegs hat die Bundesregierung die Rüstungsexporte in die Türkei schon teilweise gestoppt. Kriegsschiffe und U-Boote sind davon aber nicht betroffen. Das kritisiert jetzt die griechische Regierung.
PolitikCorona-Krise: Irland verhängt zweiten Lockdown
PolitikCorona-Krise: Irland verhängt zweiten LockdownPolitikDer irische Regierungschef warnt vor einem schlimmen Winter. Mit strengen Regeln will die Regierung die zweite Corona-Welle in den Griff bekommen. Weihnachten werde dieses Mal anders, so der Premier.
PolitikWehrbeauftragte Högl für bewaffnete Bundeswehr-Drohnen
PolitikWehrbeauftragte Högl für bewaffnete Bundeswehr-DrohnenPolitikSollen die neuen Drohnen der Bundeswehr bewaffnet werden? Die Wehrbeauftragte des Bundestages hat dazu eine klare Meinung.
PolitikLehrerverband für halbe Klassen in Corona-Hotspots
PolitikLehrerverband für halbe Klassen in Corona-HotspotsPolitikDer Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat Ländern und Kommunen einen widersprüchlichen Umgang mit den Corona-Regeln für Schulen vorgeworfen.
PolitikNeue Regeln für das letzte TV-Duell zwischen Trump und Biden
PolitikNeue Regeln für das letzte TV-Duell zwischen Trump und BidenPolitikDie erste TV-Debatte zwischen Präsident Trump und Herausforderer Biden versank im Chaos. Beim letzten Duell wollen die Organisatoren dem mit einer neuen Maßnahme vorbeugen. Trump wirft ihnen vor, parteiisch zu sein - will aber trotzdem mit Biden debattieren.
PolitikCorona-Zahlen steigen: Debatte um verstärkte Grenzkontrollen
PolitikCorona-Zahlen steigen: Debatte um verstärkte GrenzkontrollenPolitikIm Frühjahr führte Deutschland wegen der beginnenden Corona-Pandemie eilig Grenzkontrollen wieder ein. Chaos an den Grenzübergängen war die Folge. Ob es wegen der zweiten Corona-Welle eine Neuauflage geben könnte, darüber ist man sich selbst in der CSU uneins.
PolitikCorona-Warn-App für Söder ein «zahnloser Tiger»
PolitikCorona-Warn-App für Söder ein «zahnloser Tiger»PolitikWie effektiv ist die Corona-Warn-App im Kampf gegen die Pandemie? CSU-Chef Söder äußert sich enttäuscht. Auch aus der SPD kommt der Ruf nach einer Aufrüstung.
PolitikKampf gegen Corona führt zu massiven Einschränkungen
PolitikKampf gegen Corona führt zu massiven EinschränkungenPolitikDie Politik steckt in einem Dilemma: Einerseits wird ihr Panikmache vorgeworfen. Andererseits steigen die Corona-Infektionen rapide. Führt das wieder zu mehr Beschränkungen - und noch mehr Unmut?
PolitikSeehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf
PolitikSeehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie aufPolitikWie viel Rassismus steckt in der deutschen Polizei? Das werden Wissenschaftler demnächst untersuchen. Doch auch die Belastung der Beamten, die in ihrem Arbeitsalltag häufig beleidigt werden, soll unter die Lupe genommen werden.