Politik

PolitikNach monatelanger Hängepartie: Libanon hat neue Regierung
Nach monatelanger Hängepartie: Libanon hat neue RegierungPolitikHassan Diab dürfte die Regierungsbildung im Libanon einige Nerven gekostet haben. Nun verkündet der neue Ministerpräsident einen Erfolg - und stellt sein Kabinett vor. Mit bisher unbekannten Gesichtern versucht er in der Krise des Landes den politischen Neuanfang.
PolitikGuterres: UN-Resolution zu Libyen-Einigung «sehr wichtig»
Guterres: UN-Resolution zu Libyen-Einigung «sehr wichtig»PolitikDie Berliner Libyen-Konferenz war ein «großer Schritt» zum Frieden in dem Bürgerkriegsland, meint der UN-Generalsekretär. Aber nun müssen den Worten Taten folgen. Dazu könnte eine Resolution des UN-Sicherheitsrates beitragen, die sich in New York andeutet.
PolitikNeue russische Regierung vorgestellt - Lawrow bleibt im Amt
Neue russische Regierung vorgestellt - Lawrow bleibt im AmtPolitikIm Eiltempo treibt der russische Präsident Wladimir Putin eine Verfassungsänderung voran. Die könnte dem 67-Jährigen den Verbleib an der Macht über das Jahr 2024 hinaus sichern. Klar ist nun, wer künftig im Kabinett sitzen wird.
PolitikMieterbund will höhere Hürden für Umwandlungen zu Eigentum
Mieterbund will höhere Hürden für Umwandlungen zu EigentumPolitikDie eigenen vier Wände - wer träumt nicht davon in Zeiten von steigenden Mieten und knappem Wohnraum. Doch manchmal wohnt in der eigenen Wohnung schon jemand anders. Die Bleibe müsste umgewandelt werden. Das will der Mieterbund erschweren.
PolitikIranische Luftfahrtbehörde: Zwei Raketen führten zum Absturz
Iranische Luftfahrtbehörde: Zwei Raketen führten zum AbsturzPolitikTeheran (dpa) - Das irrtümlich im Iran abgeschossene ukrainische Passagierflugzeug wurde durch zwei Raketen zum Absturz gebracht. Das ist das Ergebnis eines zweiten Berichts der iranischen Luftfahrtbehörde, wie die iranische Nachrichtenagentur Isna berichtete.
PolitikZusammenstöße von Migranten und Grenzschützern in Mexiko
Zusammenstöße von Migranten und Grenzschützern in MexikoPolitikTausende Migranten aus Mittelamerika sind aus ihrem Land Richtung USA aufgebrochen, um Gewalt und Armut zu entkommen. Erneut kam es dabei an der Grenze zwischen Guatemala und Mexiko zu Zusammenstößen.
PolitikMerkel ruft zu Zivilcourage auf: «Nicht schweigen»
Merkel ruft zu Zivilcourage auf: «Nicht schweigen»PolitikFür die Ausstellung «Survivors» hat Fotograf Martin Schoeller 75 Holocaust-Überlebende in Israel fotografiert. Bei der Eröffnung appellierte die Bundeskanzlerin an die Menschen, sich im Alltag für Bedrängte einzusetzen - und nicht wegzuschauen.
PolitikWaffenruhe in Libyen scheint zu halten - Ölanlagen blockiert
Waffenruhe in Libyen scheint zu halten - Ölanlagen blockiertPolitikFür Libyen gilt nach wie vor eine Feuerpause - einen dauerhaften Waffenstillstand gibt es auf dem Papier bisher nicht. Doch die Kämpfe um Tripolis haben sich etwas entspannet. Die für das Land wichtigen Ölressourcen werden unterdessen weiter als Geisel genommen.
PolitikOtte: Bundeswehreinsatz erst nach Waffenstillstand prüfen
Otte: Bundeswehreinsatz erst nach Waffenstillstand prüfenPolitikNach der Berliner Libyen-Konferenz wird verstärkt die Frage diskutiert, wie ein Waffenstillstand überwacht werden soll. Auch auf die Bundeswehr richten sich die Blicke.
PolitikBundestagsgutachten: Kinderrechte-Entwurf greift zu kurz
Bundestagsgutachten: Kinderrechte-Entwurf greift zu kurzPolitikKinder sollen in Deutschland mehr Rechte bekommen. Dafür will die Koalition das Grundgesetz ändern. Kinderschützer, Linke und Grüne kritisieren die bisherigen Regierungspläne aber als unzureichend und fühlen sich durch ein Gutachten nun bestätigt.
PolitikVerhärtete Fronten im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump
Verhärtete Fronten im Amtsenthebungsverfahren gegen TrumpPolitikDie Demokraten versuchen erbittert, Einfluss auf den Ablauf des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Trump zu nehmen. Doch im Senat sind ihnen die Hände gebunden - und so könnte der Prozess rasch und ohne neue Zeugen enden.
PolitikDer brüchige Kohle-Kompromiss
Der brüchige Kohle-KompromissPolitikUm das Mammut-Vorhaben Kohleausstieg zu stemmen, wollte die Bundesregierung alle im Boot haben: Gewerkschaften und Konzerne, Kohleregionen und Klimaschützer. Der nationale Kohle-Frieden schien in Reichweite - doch nun gibt es wieder Ärger.
PolitikMillionen mit Nebenjobs - Neuer Rekord in Deutschland
Millionen mit Nebenjobs - Neuer Rekord in DeutschlandPolitikNoch nie gingen so viele Menschen in Deutschland mehreren Jobs gleichzeitig nach wie heute. Bei den meisten spielt das Geld die entscheidende Rolle. Doch es gibt auch andere Motive.
PolitikTrumps Verteidiger kanzeln Anklage ab
Trumps Verteidiger kanzeln Anklage abPolitik«Zurechtgebastelt», «dünn», «unverschämt politisch»: Mit harschen Worten verurteilt Trumps Verteidigerteam das von den US-Demokraten angestoßene Amtsenthebungsverfahren. Die Pflöcke für einen hitzigen Prozess im Senat sind eingeschlagen.
PolitikBundespolizei ändert Anforderungen für Bewerber
Bundespolizei ändert Anforderungen für BewerberPolitikDie Bundespolizei hat ihre Anforderungen für Bewerber etwas abgewandelt. Die Hürden für eine Aufnahme seien aber nicht gesenkt, sondern lediglich evaluiert und angepasst worden, teilte die Bundespolizei mit, nachdem zuerst die Zeitungen der Funke-Mediengruppe darüber berichtet hatten.