Politik

PolitikWeltweit über 100 Millionen bestätigte Corona-Infektionen
PolitikWeltweit über 100 Millionen bestätigte Corona-InfektionenPolitikSeit mehr als einem Jahr grassiert das Coronavirus - praktisch jedes Land der Erde hat der Erreger erreicht. Nun melden Statistiker das Überschreiten einer denkwürdigen Schwelle.
PolitikKreml: Putin und Biden einig über Abrüstungsvertrag
PolitikKreml: Putin und Biden einig über AbrüstungsvertragPolitikDas Zittern um den letzten großen Abrüstungsvertrag hat ein Ende. Kurz nach dem Machtwechsel in Washington verständigen sich Putin und Biden nach Angaben aus Moskau auf die Rettung des Abkommens. Beim ersten Telefonat der beiden geht es aber auch um Konfliktthemen.
PolitikEuGH-Urteil zu Streit um Rundfunkbeitrag
PolitikEuGH-Urteil zu Streit um RundfunkbeitragPolitikIn Hessen bestehen zwei Bürger darauf, ihren Rundfunkbeitrag in bar zu zahlen. Der Hessische Rundfunk verweigert das und warnt vor höheren Kosten. Nun hat das höchste EU-Gericht gesprochen.
PolitikRückschlag für AfD im Verfahren gegen Verfassungsschutz
PolitikRückschlag für AfD im Verfahren gegen VerfassungsschutzPolitikMit Klagen will die AfD erreichen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sie nicht als Verdachtsfall einstufen und das öffentlich bekannt geben darf. Jetzt gab es jedoch erstmal einen Dämpfer für die Partei.
PolitikMerkel beklagt Trägheit im Kampf gegen Corona
PolitikMerkel beklagt Trägheit im Kampf gegen CoronaPolitikVor einem Jahr wurde der erste Corona-Fall in Deutschland bekannt. Kanzlerin Merkel ist mit dem Kampf gegen die Pandemie in den letzten zwölf Monaten nicht ganz zufrieden. In einer nicht-öffentlichen Sitzung soll sie neue Einschränkungen ins Gespräch gebracht haben.
PolitikMaaßen verlässt Anwaltskanzlei Höcker wegen AfD-Verfahren
PolitikMaaßen verlässt Anwaltskanzlei Höcker wegen AfD-VerfahrenPolitikSeit 2019 war der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, für eine Kölner Kanzlei tätig. Eben diese Kanzlei vertritt nun die AfD bei ihrer Klage gegen Verfassungsschutz. Ein Grund für Maaßen, die Zusammenarbeit zu beenden.
PolitikStudie: Hohe Bereitschaft zur Migration in arabischer Welt
PolitikStudie: Hohe Bereitschaft zur Migration in arabischer WeltPolitikDie Hoffnung auf mehr Wohlstand in der arabischen Welt hat sich nach den Aufständen vor zehn Jahren nicht erfüllt. Vor allem in Tunesien ist die Frustration groß und das Vertrauen in die Demokratie niedrig.
PolitikLöst Corona die Schuldenbremse?
PolitikLöst Corona die Schuldenbremse?PolitikFür die CDU ist sie heilig, zumindest dachte man das bisher. Jetzt steht die Schuldenbremse plötzlich zur Debatte. In der Union bemüht man sich, einen Vorstoß des Kanzleramtsministers wieder einzufangen.
PolitikForderung nach Perspektive für Ausstieg aus dem Lockdown
PolitikForderung nach Perspektive für Ausstieg aus dem LockdownPolitikAuf der einen Seite steht die Angst vor der Ausbreitung besonders ansteckender Corona-Varianten in Deutschland. Auf der anderen Seite die Not vieler Menschen, die ein Ende des Lockdowns herbeisehnen. Der Ruf nach einer klaren Marschroute wird lauter.
PolitikItaliens Regierungschef tritt zurück
PolitikItaliens Regierungschef tritt zurückPolitikItaliens Regierungschef Giuseppe Conte hat offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Derweil beginnt der politischer Machtpoker auf der Suche einer Lösung. Sogar in der Opposition scheinen die festen Bande zu brechen.
PolitikCorona-Krawalle schockieren Niederlande
PolitikCorona-Krawalle schockieren NiederlandePolitikGeplünderte Läden, ausgebrannte Autos, Straßen voller Steine und Glas: Städte sehen aus wie Kriegsgebiete. Die Wut ist groß nach der zweiten Corona-Krawallnacht in den Niederlanden. Ist die Gewalt zu stoppen?
PolitikAmtsenthebungsverfahren gegen Trump: Vorsitzender vereidigt
PolitikAmtsenthebungsverfahren gegen Trump: Vorsitzender vereidigtPolitikDonald Trump ist nicht mehr im Weißen Haus, dennoch beschäftigt er das politische Washington weiter: Zum zweiten Mal ist im US-Senat eine Impeachment-Anklage gegen den Republikaner eingegangen. Der Vorsitzende des Verfahrens ist bereits bestimmt.
PolitikItaliens Premier Conte will Rücktritt einreichen
PolitikItaliens Premier Conte will Rücktritt einreichenPolitikErst verliert Italiens Mitte-Links-Regierung einen wichtigen Koalitionspartner. Dann überlebt Premier Giuseppe Conte zwei Vertrauensabstimmungen. Nun will er zurücktreten - um neu zu starten.
PolitikUN-Chef warnt vor Mutation - Chinas Parteichef vor Spaltung
PolitikUN-Chef warnt vor Mutation - Chinas Parteichef vor SpaltungPolitikDas Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums steht unter dem Eindruck der Corona-Pandemie. UN-Generalsekretär António Guterres dringt auf Eile bei den Impfstoffen, der US-Corona-Experte Anthony Fauci berichtet aus seinem Land und Chinas Xi Jinping warnt vor Spaltung.
PolitikVerfassungsschutz schweigt vorerst zur AfD
PolitikVerfassungsschutz schweigt vorerst zur AfDPolitikDass der Verfassungsschutz ein Gutachten zur AfD vorbereitet, ist schon länger bekannt. Als dann auch Informationen aus dem Kreis der Landesinnenminister heraussickern, zieht die Partei vorsorglich vor Gericht. Die Kölner Behörde sagt öffentlich jetzt gar nichts mehr.