Politik

PolitikAmnesty wirft US-Polizei Menschenrechtsverletzungen vor
Amnesty wirft US-Polizei Menschenrechtsverletzungen vorPolitikNach dem Tod von George Floyd kam es in den gesamten USA zu Protesten. Die Polizei steht massiv in der Kritik. Amnesty International spricht nun von «schweren Menschenrechtsverletzungen».
PolitikTrump verlangt «erheblichen Anteil» am Tiktok-Deal für Staat
Trump verlangt «erheblichen Anteil» am Tiktok-Deal für StaatPolitikTrump will, dass der Staat einen Anteil am Tiktok-Deal abbekommt. Dafür erntet er Empörung. Mischt sich der US-Präsident in den Markt ein?
PolitikLaschet bricht Moria-Besuch aus Sicherheitsgründen ab
Laschet bricht Moria-Besuch aus Sicherheitsgründen abPolitikFlüchtlinge im überfüllten Moria-Camp fordern die Befreiung des Lagers - das macht den Besuch des NRW-Ministerpräsidenten Laschet unsicher. Er fährt stattdessen zu einem «Vorzeigecamp».
PolitikUmfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen
Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-AuflagenPolitikNach der großen Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wird in Deutschland über Versammlungsfreiheit und Demo-Auflagen diskutiert. Eine Umfrage zeigt ein klares Meinungsbild.
PolitikBildungsgewerkschaft: Schulstart ist ein «hohes Risiko»
Bildungsgewerkschaft: Schulstart ist ein «hohes Risiko»PolitikSeit gestern gehen Schüler in Mecklenburg-Vorpommern in die Schule, kommende Woche starten weitere Bundesländer in den Regelbetrieb. Sind die Schulen gut genug vorbereitet?
PolitikFregatte «Hamburg» zum Irini-Einsatz vor Libyen ausgelaufen
Fregatte «Hamburg» zum Irini-Einsatz vor Libyen ausgelaufenPolitikDie Fregatte «Hamburg» ist auf dem Weg zu einer politisch heiklen Operation. Sie soll im Mittelmeer helfen, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbinden. Es könnte ein harter Einsatz für die Besatzung werden. Nicht nur wegen des Auftrags.
PolitikÄrzteverband: Zweite Corona-Welle schon da
Ärzteverband: Zweite Corona-Welle schon daPolitikWann kommt die zweite Welle? Nach Ansicht des Marburger Bunds ist sie längst da. Die Krankenhäuser sind vorbereitet - aber strategischer als bei der ersten Welle.
PolitikUmfrage: US-Truppenabzug trifft überwiegend auf Zustimmung
Umfrage: US-Truppenabzug trifft überwiegend auf ZustimmungPolitikFast 12.000 US-Soldaten sollen Deutschland verlassen. In Regierung und Opposition hat die Ankündigung Empörung ausgelöst. Die Wähler sehen das anders.
PolitikAnwerbung ausländischer Pflegekräfte stockt wegen Corona
Anwerbung ausländischer Pflegekräfte stockt wegen CoronaPolitikDie Zahl der Pflegebedürftigen steigt und damit auch der Bedarf an Pflegekräften. Da herrscht schon heute Mangel. Deshalb wird versucht, Personal im Ausland anzuwerben. Doch auch hier kommt Corona in die Quere.
PolitikUN-Bericht: Nordkorea hat «wahrscheinlich» kleine Atomwaffen
UN-Bericht: Nordkorea hat «wahrscheinlich» kleine AtomwaffenPolitikNordkoreas Atomprogramm bereitet der internationalen Gemeinschaft seit Jahren große Sorgen. Eines von Kim Jong Uns Zielen: Atomsprengköpfe so zu verkleinern, dass sie auf Raketen passen. Nach einem UN-Bericht kommt er dabei voran.
PolitikKühnert will für Bundestag kandidieren
Kühnert will für Bundestag kandidierenPolitikMit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz.
PolitikSpaniens Ex-König Juan Carlos geht ins Exil
Spaniens Ex-König Juan Carlos geht ins ExilPolitikErmittlungen gegen Spaniens Ex-König Juan Carlos wegen angeblicher Schmiergeldzahlungen hatten nicht nur ihn in Verruf gebracht, sondern auch dem Königshaus geschadet. Mit 82 Jahren zieht er nun ins Ausland - nicht ganz freiwillig, versichern gut informierte Medien.
PolitikRüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt
Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibtPolitikSeit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den Nato-Partner aber nicht nieder.
PolitikBahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen
Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzenPolitikWenn andere ohne Mund-Nasen-Bedeckung im ICE sitzen, besorgt das viele Mitreisende. Muss eine härtere Gangart her, um Corona-Vorgaben in Zügen zu garantieren? Bahn und Bund machen eine deutliche Ansage.
PolitikIS-Kämpfer stürmen Gefängnis in Afghanistan
IS-Kämpfer stürmen Gefängnis in AfghanistanPolitikErst zünden Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat eine Autobombe, dann stürmen sie ein Gefängnis im Osten Afghanistans. Rund 23 Stunden lieferten sie sich Gefechte mit Sicherheitskräften. War der Angriff eine Racheaktion?