Steuerschätzung zeigt: Duisburg braucht Unterstützung von Bund und Land

Einbrüche bei den Steuereinnahmen als Folge von Corona werden auch nach der Pandemie noch über mehrere Jahre die kommunale Handlungsfähigkeit bedrohen. Das belegt die aktuelle Steuerschätzung.

© Zoltan Leskova

Damit Duisburg handlungsfähig bleibt und Investitionen nicht einbrechen, braucht die Stadt schnelle Hilfen von Bund und Ländern.

Im vergangenen Jahr haben Bund und Länder die Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden mit 12,4 Milliarden Euro ausgeglichen und die Haushalte stabilisiert. Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder aufgefordert, auch in diesem und dem kommenden Jahr die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer zu kompensieren. Dieser Forderung schließt sich Oberbürgermeister Sören Link an: „Uns ist es seit sechs Jahren gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen und die Schuldenlast der Stadt Duisburg zu verringern. Das war ein hartes Stück Arbeit. Die Kommunen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten darüber hinaus seit mittlerweile über einem Jahr mit unglaublichem Einsatz einen ganz erheblichen Beitrag zur Bekämpfung der Coronapandemie. Der Bund ist jetzt in der Pflicht, seinen Teil dazu beizutragen und zumindest die wirtschaftlichen Coronafolgen in

Form der Steuerausfälle für die Jahre 2021 und 2022 vollständig zu kompensieren.“ Auch Stadtdirektor und Stadtkämmerer Martin Murrack erneuert seinen Hilferuf: „Die Coronapandemie und ihre schwerwiegenden wirtschaftlichen Auswirkungen gefährden unseren Erfolg der vergangenen Jahre ganz massiv. Deshalb fordere ich Bund und Land dringend dazu auf, die ganz erheblichen Mindereinnahmen zu kompensieren. Nur so können wir weiter eine echte Perspektive aufbauen und

unsere finanzielle Handlungsfreiheit zurückgewinnen."

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