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Sparpaket

 

Endlich Durchblick – Radio Duisburg erklärt das Sparpaket

Die Stadt steht vor dem größten Sparpaket ihrer Geschichte. Gut 82 Millionen muss die Stadt bis 2021 jährlich sparen, um wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu haben. Unterstützung vom Land gibt’s nur bei Einhaltung der Sparvorgaben aus dem Stärkungspakt. Dabei ist es gar nicht so einfach durch den Paragraphen-Dschungel und die kommunalen Finanzen durchzublicken. 

Was sind die wichtigsten Punkte im Vorschlag des Sparpakets der Stadtverwaltung? Was bedeutet das für uns Duisburger? Wo könnte es alternativ noch Sparmöglichkeiten geben? Das sind Fragen die wir in den nächsten zwei Wochen auf Radio Duisburg beantworten werden. Die aktuellen Beiträge finden Sie zum nachhören hier:

 

 

Und was haben wir für Vorschläge?

Auch Bürger konnten Vorschläge zum Sparpaket einreichen. Gut 500 Vorschläge kamen zusammen. Darunter teilweise kuriose Sachen, aber auch sinnvolle Dinge.

Flash ist Pflicht!
Wie wird der Personalabbau umgesetzt?

2010 wurde beschlossen, bis 2015 680 Stellen abzubauen. Von 2016 bis 2021 sollen weitere 275 hinzukommen.

Flash ist Pflicht!
Was bedeutet das Sparpaket für die DVG und die Stadtwerke?

Das Sparpaket kann bedeuten, dass die DVG Bus- oder Bahnlinien streicht und die Preise der Stadtwerke steigen. Verhindern lässt sich das z.B. durch Zusammenarbeit mit anderen Stadtwerken.

Flash ist Pflicht!
Was kann der Duisburger Westen gegen weitere Kürzungen tun?

Schließung des Beckens im Freibad Kruppsee, Schließung des Kombibads und der Rheinhausenhalle. Der Westen wehrt sich.

Flash ist Pflicht!
Flash ist Pflicht!
Wo soll an der Jugendarbeit gespart werden?

Die Stadt setzt den Rotstift an und auch beim Jugendamt wird gespart. Teilweise mit präventiven Maßnahmen die auf lange Sicht Einsparungen bringen sollen. Die Punkte die am meisten Umstritten sind haben damit aber nichts zu tun. Da geht's um die Erhöhung der Kindergartengebühren und die Sprachförderung.

Flash ist Pflicht!
Was passiert wenn die Grundsteuer erhöht wird?

Die Grundsteuer wird auf das Eigentum an Grundstücken und deren Bebauung erhoben. Duisburg zählt jetzt schon zu den teuersten Städten im Landesschnitt. Trotzdem könnte sie noch weiter erhöht werden.

Flash ist Pflicht!
Macht die Erhöhung der Gewerbesteuer Sinn?

Eine Möglichkeit um mehr Geld in die leeren Stadtkassen zu kriegen, könnte die Erhöhung
der Gewerbesteuer sein. Aber schon jetzt ist Duisburg die drittteuerste Stadt in der Region.
Im Falle einer schrittweisen Erhöhung auf 520 Punkte bis 2016, wie im Sparvorschlag
vorgesehen, läge die Stadt an erster Position in NRW gemeinsam mit Oberhausen. Macht das
überhaupt Sinn?

Flash ist Pflicht!
Bleibt die Opernehe oder wird sie gekündigt?

Am Monatsende wissen wir mehr. Bei dem Aufschrei den die Sparpläne der Stadt zur Auflösung der Opernehe verursacht hat, könnte man denken, so gut wie jeder Duisburger geht regelmäßig in die Oper. Die Wahrheit sieht aber anders aus.

Flash ist Pflicht!
Wieviel Kultur braucht die Stadt?

Kultur in Duisburg ist ein großes Thema bei den Diskussionen zum Sparvorschlag der Stadtverwaltung. Was ist vertretbar? Was ist nötig? Und wie sieht es in anderen Städten aus?

Flash ist Pflicht!
Was ist der Stärkungspakt?

Viele Diskussionen hatte es gegeben über den so genannten Stärkungspakt Stadtfinanzen der NRW-Landesregierung. Das Gesetz wurde mit Stimmen von SPD, Grüne und FDP im November verabschiedet. Bis 2021 sollen hoch verschuldete NRW-Kommunen die Möglichkeit bekommen bis 2021 wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen.

Flash ist Pflicht!
Was bedeutet Überschuldung?

Der Stärkungspakt wurde 2011 beschlossen um stark verschuldeten oder überschuldeten Kommunen eine Möglichkeit zu bieten bis 2021 einen ausgeglichenen Haushalt zu haben. Von einer überschuldeten Stadt spricht man, wenn sie weniger Eigenkapital als Schulden hat.

Flash ist Pflicht!

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